Welche Gesetze gibt es? Ein kurzer Überblick

Ein kurzer Überblick über Gesetze in Deutschland kann schnell überwältigend wirken, da das deutsche Rechtssystem komplex und vielschichtig ist. Dieser Artikel soll Ihnen jedoch einen ersten Einblick in die verschiedenen Rechtsbereiche und die wichtigsten Gesetze geben, die unser Zusammenleben regeln. Wir beantworten häufig gestellte Fragen (People also ask) und bieten eine Orientierungshilfe im juristischen Dschungel.

Overview

• Das deutsche Rechtssystem gliedert sich in verschiedene Rechtsbereiche, darunter Zivilrecht, Strafrecht und Öffentliches Recht.
• Das Grundgesetz bildet die Basis der deutschen Rechtsordnung und schützt die Grundrechte der Bürger.
• Gesetze werden vom Bundestag und Bundesrat erlassen.
• Das Zivilrecht regelt die Beziehungen zwischen Privatpersonen, beispielsweise durch Kaufverträge oder Mietverhältnisse.
• Das Strafrecht ahndet Straftaten und dient dem Schutz der öffentlichen Ordnung.
• Das Öffentliche Recht umfasst das Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Sozialrecht und regelt das Verhältnis zwischen Staat und Bürger.
• Die Auslegung von Gesetze obliegt den Gerichten.

Welche Arten von Gesetze gibt es?

Die deutsche Rechtsordnung lässt sich grob in drei Hauptbereiche unterteilen: Zivilrecht, Strafrecht und Öffentliches Recht.

• Zivilrecht: Das Zivilrecht, auch Privatrecht genannt, regelt die Beziehungen zwischen Privatpersonen und Unternehmen. Es umfasst Bereiche wie Kaufrecht (z.B. Gewährleistung bei defekten Produkten), Mietrecht (z.B. Rechte und Pflichten von Mietern und Vermietern), Familienrecht (z.B. Ehescheidung, Sorgerecht) und Erbrecht (z.B. Testament, Erbfolge). Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist die zentrale Gesetzesammlung des Zivilrechts.
• Strafrecht: Das Strafrecht befasst sich mit Straftaten und deren Ahndung. Es legt fest, welche Handlungen strafbar sind und welche Strafen dafür vorgesehen sind. Beispiele hierfür sind Diebstahl, Körperverletzung, Betrug und Mord. Das Strafgesetzbuch (StGB) ist die zentrale Gesetzesammlung des Strafrechts. Im Strafrecht gilt der Grundsatz “Keine Strafe ohne Gesetz”, das bedeutet, dass eine Handlung nur dann bestraft werden kann, wenn sie zum Zeitpunkt der Begehung bereits gesetzlich verboten war.
• Öffentliches Recht: Das Öffentliche Recht regelt das Verhältnis zwischen dem Staat und seinen Bürgern sowie die Organisation des Staates selbst. Es umfasst unter anderem das Staatsrecht (z.B. Grundgesetz, Wahlrecht), das Verwaltungsrecht (z.B. Baurecht, Ausländerrecht) und das Sozialrecht (z.B. Krankenversicherung, Arbeitslosengeld).

Wie entstehen Gesetze in Deutschland?

Die Gesetzgebung in Deutschland ist ein komplexer Prozess, an dem verschiedene staatliche Organe beteiligt sind. In der Regel initiiert die Bundesregierung einen Gesetzentwurf. Dieser wird dann zunächst dem Bundesrat zur Stellungnahme zugeleitet. Anschließend wird der Entwurf dem Bundestag zur Beratung und Abstimmung vorgelegt.

Der Bundestag kann den Gesetzentwurf annehmen, ablehnen oder ändern. Wird er angenommen, so geht er erneut an den Bundesrat. Der Bundesrat hat in einigen Fällen ein Vetorecht, in anderen Fällen lediglich ein Einspruchsrecht. Bei einem Einspruch des Bundesrates kann der Bundestag diesen jedoch überstimmen. Ist auch der Bundesrat mit dem Gesetz einverstanden oder wurde sein Einspruch überstimmt, so wird das Gesetz vom Bundespräsidenten unterzeichnet und im Bundesgesetzblatt verkündet. Erst mit der Verkündung tritt das Gesetz in Kraft.

Wo finde ich Informationen zu bestimmten Gesetze?

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, sich über Gesetze in DE zu informieren.

• Bundesgesetzblatt: Das Bundesgesetzblatt ist das offizielle Verkündungsorgan für Bundesgesetze und Verordnungen. Es ist online einsehbar.
• Gesetze im Internet: Eine kostenlose und umfassende Sammlung von Bundesgesetzen und -verordnungen bietet das Portal “Gesetze im Internet” des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.
• Landesgesetze: Die Gesetze der einzelnen Bundesländer finden Sie auf den jeweiligen Internetseiten der Landesregierungen.
• Juristische Datenbanken: Es gibt verschiedene kostenpflichtige juristische Datenbanken, die neben Gesetzen und Verordnungen auch Kommentare und Rechtsprechungen enthalten (z.B. Beck-online, Juris).
• Rechtsberatung: Für eine individuelle Rechtsberatung sollten Sie sich an einen Rechtsanwalt wenden.

Was sind die wichtigsten Gesetze für den Alltag?

Welche Gesetze im Alltag besonders relevant sind, hängt natürlich von der individuellen Lebenssituation ab. Einige Beispiele für wichtige Gesetze sind:

• Grundgesetz (GG): Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und schützt die Grundrechte der Bürger. Es bildet die Basis der gesamten Rechtsordnung.
• Bürgerliches Gesetzbuch (BGB): Das BGB regelt viele Bereiche des täglichen Lebens, wie Kaufverträge, Mietverhältnisse, Reiserecht, Familienrecht und Erbrecht.
• Straßenverkehrsordnung (StVO): Die StVO regelt das Verhalten im Straßenverkehr und dient der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer.
• Arbeitsrecht: Das Arbeitsrecht umfasst eine Vielzahl von Gesetze und Verordnungen, die das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern regeln.
• Mietrecht: Das Mietrecht, geregelt im BGB, bestimmt die Rechte und Pflichten von Mietern und Vermietern.
• Sozialgesetzgebung: Die Sozialgesetzgebung umfasst verschiedene Gesetze, die die soziale Sicherheit der Bürger gewährleisten sollen, wie z.B. Krankenversicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Pflegeversicherung.